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Kabinettssitzung sachsen anhalt

Landtag Sachsen-Anhalt:Terminübersichte

Landtag von Sachsen-Anhalt Domplatz 6-9 39104 Magdeburg Wegbeschreibung. Auf Google Maps. Telefon und Fax. Zentrale:0391 / 560 - 0 Fax:0391 / 560 - 1123. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Telefon: 0391 / 560 - 0. Besucherdienst. Telefon: 0391 / 560 - 0. Kontakt. landtag@lt.sachsen-anhalt.de. Oder schreiben Sie uns direkt hier! zum Kontaktformular. Folgen Sie uns auf Twitter; Infovideos auf. Vorgesehen ist, dass das Kabinett den Sachsen-Anhalt-Plan 2021 in der Kabinettssitzung am 2. März. Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am Donnerstag, 27. Mai 2021, um 10 Uhr zu einer März. Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am Donnerstag, 27 Magdeburg (dpa/sa) - Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will auf ihrer Kabinettssitzung am Donnerstag über mögliche Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen etwa beim Einkauf und beim. Vorgesehen ist, dass das Kabinett den Sachsen-Anhalt-Plan 2021 in der Kabinettssitzung am 2. März beschließt und mit ihm in die Gespräche der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am 3. März geht

Kabinettssitzung Sachsen Anhalt — landtag von sachsen

  1. ­der­ein­nah­men re­sul­tie­ren dabei neben den kon­junk­tur­be­ding­ten Ein­nah­men­ver­lus­ten zu einen er­heb­li­chen Teil aus Rechts­än­de­run­gen
  2. Neben Landtagspräsidentin Brakebusch spricht die Historikerin Prof. Dr. Silke Satjukow. Landtagswahl. 6. Juni 2021. Sachsen-Anhalt wählt einen neuen Landtag. Alle wahlberechtigten Sachsen-Anhalter*innen sind aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen
  3. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will auf ihrer Kabinettssitzung am Donnerstag über mögliche Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen etwa beim Einkauf und beim Sport.
  4. Halle (Saale) -. Die Landesregierung verpflichtet alle Menschen in Sachsen-Anhalt, Mund und Nase beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr zu bedecken
  5. isterium hat die Berichterstattung zu den Corona-Fallzahlen umgestellt. Bekannt gemacht werden die Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI), da sowohl das Gesetz zur Bundes-Notbremse wie auch die aktuell gültige Eindämmungsverordnung des Landes auf diese.
  6. Bil­dungs­mi­nis­ter Marco Tull­ner und der Vor­sit­zen­de der Ver­samm­lung der Me­di­en­an­stalt, Mar­kus Kurze, haben heute neun wei­te­ren Grund­schu­len das Sie­gel Internet- ABC-Schule Sachsen- Anhalt ver­lie­hen. Sie ma­chen sich in vor­bild­li­cher Weise für die För­de­rung der In­ter­net­kom­pe­tenz ihrer Schü­le­rin­nen und Schü­ler.

Amtliche Informationen keyboard_arrow_right. Ministerien keyboard_arrow_right. keyboard_arrow_left Alle Ministerien. Staatskanzlei und Ministerium für Kultur. Ministerium für Inneres und Sport. Ministerium für Justiz und Gleichstellung. Ministerium der Finanzen. Ministerium für Bildung. Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung subdirectory_arrow_right Sachsen-Anhalt kurz und knapp; subdirectory_arrow_right Landkreise und kreisfreie Städt Die Sächsische Staatsregierung und die Regierung des Landes Sachsen-Anhalt haben bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Merseburg über verschiedene aktuelle Fragen beraten. Vereinbart wurde eine enge Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen. Das betrifft unter anderem die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Energiepolitik Das Kabinett Haseloff II bildet seit dem 25. April 2016 die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Das Kabinett wird getragen von den Landtagsfraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Damit sind zum ersten Mal seit der Wiederherstellung des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 1990 drei Parteien aktiv an der Landesregierung beteiligt Anzeige. M agdeburg (dpa/sa) - Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will auf ihrer Kabinettssitzung am Donnerstag über mögliche Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen etwa beim Einkauf.

Sachsen-Anhalt: Kabinett berät über Lockerungen bei Corona

Koalition sucht weiter Lösung im Rundfunkstreit | Haller

Geschäfte, Schulen, Kontaktbeschränkungen Neue Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt: Ostern und Regeln für den April 2021 in Sachsen-Anhalt. Magdeburg - Trotz steigender Inzidenzen will Sachsen-Anhalt an den bestehenden Lockerungen festhalten. Das verkündete Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag Trotz steigender Infektionszahlen will Sachsen-Anhalt weiter an zeitnahen Öffnungen bei Projekten festhalten. Nach SPIEGEL-Informationen führte das in der Kabinettssitzung zu lautem Protest der. Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt (MLU), Referat 54 Frau Waltraud Schiemenz, Tel.: 0049 (0)391 567 1968; Waltraud.Schiemenz@mlu.sachsen-anhalt.de Frau Jutta Hartmann, Tel.: oo49 (0)391. November 2015) - Die Landesregierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt sind heute in Merseburg zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen. Vereinbart wurde eine enge Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen. Das betrifft unter anderem die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Energiepolitik. Zudem stimmten beide Länder ihre Positionen gegenüber dem Bund ab. Der. Sachsen-Anhalt: Solarien, Piercing- und Tattoostudios dürfen wieder öffnen - n-tv.de. Sonntag, 23. Mai 2021 11:22 Uhr Frankfurt | 10:22 Uhr London | 05:22 Uhr New York | 18:22 Uhr Tokio. Ressorts

Entwurf zum Sachsen-Anhalt-Plan 202

Sachsen-Anhalt schließt Schulen, schränkt Kontakte mehr ein

Landesportal Sachsen-Anhalt: Startseit

Nachhaltigkeitsstrategie Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft - Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt - Bericht über Stand, Ziele, Maßnahmen, Dialog- und. Die Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt bleiben trotz gestiegener Infektionszahlen bis mindestens zum nächsten Dienstag unverändert. «Bis zum 23. März wird nichts zu- oder aufgemacht», sagte ein Regierungssprecher am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. Ausnahme sei die am Dienstag beschlossene Aussetzung der Präsenzpflicht an weiterführenden Schulen. Gespräche zu Astrazeneca Die.

Wenn es nach Sozialministerin Petra Grimm-Benne (58, SPD) geht, können Kinder in Sachsen-Anhalt nach Pfingsten wieder uneingeschränkt Kitas besuchen. Bereits vor der Kabinettssitzung stand fest. Sachsen-Anhalt erlaubt von Montag an wieder Vereinssport im Freien in Gruppen von bis zu fünf Menschen. Es könne beispielsweise wieder gerudert, Leichtathleti Zuvor war der Plan in der Kabinettssitzung der Landesregierung erörtert worden. Mit der Neuaufstellung des ÖPNV- Plans greifen wir die Herausforderungen der demografischen Entwicklung auf und sichern die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen des Landes, betonte Putz. Rückgrat des Nahverkehrs in Sachsen- Anhalt sei das Bahn- Bus-Landesnetz. Zug und Bus fahren hier. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und dem damit zusammenhängenden Ausfall von Schwimmunterricht hat das Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt den Schulen Möglichkeiten eröffnet, Schwimmangebote im Rahmen außerunterrichtlicher Arbeitsgemeinschaften einzurichten. Für diese Maßnahmen stehen jährlich 480.000 Euro zur Verfügung

Tiefensee-Interview: "Mauerbefürworter verharmlosen DDR

Landtag Sachsen-Anhalt:Startseit

Trotz hoher Infektionszahlen Trotz hoher Infektionszahlen: Zunächst keine Corona-Notbremse in Sachsen-Anhalt. Magdeburg - Die Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt bleiben trotz gestiegener Infektionszahlen bis mindestens zum nächsten Dienstag unverändert. Bis zum 23. März wird nichts zu- oder aufgemacht , sagte ein Regierungssprecher am Dienstag nach einer Kabinettssitzung Damit geht Sachsen-Anhalt voran. Nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag hatte die Bundesregierung verkündet, dass die strengen Kontaktbeschränkungen weiterhin aufrecht erhalten bleiben. Zudem muss es künftig keinen triftigen Grund mehr geben, um das Haus zu verlassen. Seit dem 23. März durften sich die Sachsen-Anhalter nur mit einer weiteren Person treffen. Auch Geschäfte. Wie sieht es in Sachsen-Anhalt und Thüringen aus? Bildrechte: imago images/ Leonhard Simon. Vor dem Friseurbesuch noch schnell einen Selbsttest zu Hause machen - das war in Sachsen bisher möglich. Ab sofort müssen die Tests in einem Testzentrum oder direkt vor Ort gemacht werden. Das sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping nach einer Kabinettssitzung in Dresden. Selbsttest-Regelungen. Sachsen-Anhalt verlängert Landesverordnung um drei Wochen Veröffentlicht am 13.04.2021 Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fasst sich an die Brustinnentasche Sachsen-Anhalt verschärft Versammlungsrecht. Das toppt noch Berlins Innensenator Geisel. Natürlich geht es gegen Rechtsextremisten. Ausgerechnet ein CDU-Rechtsaußen begrün­det das auf mdr.de so: »Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sag­te am Dienstag nach der aus­wär­ti­gen Kabinettssitzung in Halle, die prak­ti­schen Erfahrungen der Versammlungsbehörden und der Polizei hät

Grundsätzlich wolle man am bisherigen Kurs vorsichtiger, schrittweiser Lockerungen aber festhalten, sagte Haseloff am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Es gebe in Sachsen-Anhalt ein. Startseite Sachsen-Anhalt Info Landespressekonferenz: Statements und Eckpunkte der Kabinettssitzung Landespressekonferenz: Statements und Eckpunkte der Kabinettssitzung. 20. Oktober 2020. Halle. H@llAnzeiger. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, Staatsminister Rainer Robra und Prof. Dr. Armin Willingmann gaben heute ihre Statements zur aktuellen.

Sachsen-Anhalt aktuell: Alle News aus Sachsen-Anhal

In der Kabinettssitzung am 16. 4. 2019 wurde die Kabinettsvorlage Nr. 0743 Vorbereitung einer Lan-desinitiative Flächenrecycling von der Landesregierung Sachsen-Anhalts zu Kenntnis genommen. Das Kabinett hat einerseits beschlossen, dass ein Maßnahmenplan aufgestellt werden soll, der als Grundlage der Landesinitiative Flächenrecycling in Sachsen-Anhalt dient, und andererseits, dass die. Landespolizei Sachsen Anhalt novelliert Leitbild Sachsen-Anhalts Innenminister Michael Richter hat im Rahmen der Kabinettssitzung heute das neue und moderne Leitbild der Landespolizei Sachsen-Anhalt vorgestellt. Es wurde maßgeblich von Beamtinnen und Beamten der Landespolizei, der Fachhochschule Polizei sowie weiterer Beteiligter von der Polizei für die Polizei erstellt, um transparent. Wir gehen unseren eigenen Sachsen-Anhalt-Weg, kündigte der Landeschef schon nach einer Schalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (65, CDU) am Donnerstag an

Braunkohlereviere in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben in den vergangenen Jahren viele Jobs gesichert. Jetzt droht der Ausstieg. Die betroffenen Länder wehren sich Sachsen-Anhalt prescht in Sachen Corona-Lockerungen vor. Ab heute dürfen sich Personen dort wieder in Gruppen von bis zu fünf Personen aufhalten. Allerdings gibt es mit Blick auf die Fünfer.

Sachsen-Anhalt will Covid-19-Patienten aus dem Nachbarland Tschechien aufnehmen. Das kündigte Ministerpräsident Haseloff nach einer Kabinettssitzung an. Wie viele Patienten behandelt werden. In Sachsen-Anhalt müssen Tausende Unternehmer weiter darauf warten, dass die Novemberhilfen ausgezahlt werden. Anders als angekündigt habe die landeseigene Investitionsbank auch bis Montagnachmittag keine der mehr als 3500 Anträge auf die Corona-Hilfen bearbeiten können, sagte ein Sprecher des Magdeburger Wirtschaftsministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur

Vorgesehen ist, dass das Kabinett den Sachsen-Anhalt-Plan 2021 in der Kabinettssitzung am 2. März beschließt und mit ihm in die Gespräche der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am 3. März geht. Nachdem bereits zum 1. März Öffnungen für Schulen, Friseursalons und die Fußpflege vereinbart sind, soll es nach dem Sachsen-Anhalt-Plan weitere MP @reinerhaseloff betont nach Kabinettssitzung der Landesregierung zu #Corona: Auch wenn die Zahlen in #LSA derzeit unter dem Bundes-Durchschnittlich liegen, müssen wir sensibel und behutsam agieren. Wir dürfen die gemeinsame Leistung nicht gefährden. (StK) #CoronaLS

Nationales Drohnenzentrum entsteht aktuell in Sachsen-Anhalt

Magdeburg: Pressekonferenz mit Reiner Haseloff (CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt) und Armin Willingmann (SPD, Wirtschaftsminister, Sachsen-Anhalt) nach der Kabinettssitzung Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat dem Entwurf einer Zusatzvereinbarung zum Staatsvertrag mit der jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt zugestimmt. Die Vereinbarung, Vertragspartner sind das Land Sachsen-Anhalt und die jüdischen Gemeinden, beinhaltet die Förderung von baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen an Synagogen und anderen Einrichtungen, die dem jüdischen Gemeindeleben im.

Kabinettssitzung in Magdeburg zu Corona-Lage. Aktualisiert am 12. Januar 2021, 03:29 Uhr. Magdeburg (dpa/sa) - In Magdeburg kommt das schwarz-rot-grüne Kabinett von Ministerpräsident Reiner Haseloff heute zu weiteren Beratungen über die Coronalage zusammen. Mehr News aus Sachsen-Anhalt finden Sie hier . Zudem soll es bei der Sitzung am Vormittag unter anderem um den Entwurf eines neuen. 20.11.2019: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Plenarsitzung am 20. November 2019 den 6.Juni 2021 als Wahltermin der Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt festgelegt. Den Termin hat die Landtagspräsidentin nach Anhörung der Landeswahlleiterin im Benehmen mit dem Ältestenrat dem Plenum vorgeschlagen Sachsen-Anhalts Innenminister Michael Richter hat das neue Leitbild im Rahmen der Kabinettssitzung präsentiert. Das neue Leitbild ist die Richtschnur für die polizeiliche Arbeit und steht für eine moderne Polizei Sachsen-Anhalt, die die Rechte aller Menschen achtet, schützt und der Vielfalt in der Bevölkerung durch ihr Handeln Rechnung trägt. Das Leitbild entfaltet seine Wirkung, wenn.

Coronavirus in Sachsen-Anhalt: Haseloff verkündet die

Sachsen-Anhalts Innenminister Michael Richter hat heute im Rahmen der Kabinettssitzung das neue und moderne Leitbild der Landespolizei Sachsen-Anhalt vorgestellt. Es wurde maßgeblich von Beamtinnen und Beamten der Landespolizei, der Fachhochschule Polizei sowie weiteren Beteiligten von der Polizei für die Polizei erstellt, um transparent die Grundprinzipien der polizeilichen Arbeit und. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Bitterfeld-Wolfen zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen und im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auf der. Sachsen-Anhalt hat nach Mecklenburg Vorpommern die niedrigsten Infektionsraten. Während sich in Bayern 330 von 100.000 Einwohner mit dem Corona-Virus angesteckt haben, liegt diese Zahl in Sachsen.

Coronavirus - Landesportal Sachsen-Anhal

Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung den von Staats- und Kulturminister Rainer Robra eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW) beschlossen und zur weiteren Behandlung an den Landtag von Sachsen-Anhalt weitergeleitet. Auf der Basis eines grundlegenden Beschlusses der Landesregierung vom 28. Juni 1994 über die Revitalisierung der. Sachsen-Anhalt Laster verliert Begleitfahrzeug auf A2 - fünf Verletzte bei Unfall Das Begleitfahrzeug des Schwertransports hatte eine große Warntafel - trotzdem kollidierte ein Transporter. SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Fünfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 5. SARS-CoV-2-EindV). Vom Z- Mai 2020. Aufgrund von § 32 Satz 1 und § 54 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), wird verordnet: Präambel Die Risiken der COVID-19-Pandemie erfordern ein neues. V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informations­freiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 . 12.2 Zugang zu Teilnehmerlisten von Kabinettssitzungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Teilnehmerlisten von Kabinettssitzungen der Bundesregierung einem Informationszugangsanspruch unterliegen (BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2018, Az. Corona-Pandemie: Sachsen-Anhalt: Gericht kippt Beherbergungsverbot. Außerdem hat das Bundesland beschlossen, dass Strafen verhängt werden, wenn Menschen gegen die Maskenpflicht verstoßen. okb.

Ministerium für Bildun

Pressekonferenz nach Kabinettssitzung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, u.a. mit Stephan Weil (SPD, Ministerpräsident Niedersachsen), Bernd Althusmann (CDU, Wirtsschaftsminister Niedersachsen), Carola Reinmann (SPD, Gesundheitsministerin Niedersachsen) und Grant Hendrik Tonne (SPD, Kultusminister Niederdachsen) anschl. - Bonn: Tilmann Mayer (Politikwissenschaftler Universität Bonn) zum. Überblick über die sächsische Staatsregierung, bestehend aus dem Ministerpräsidenten sowie den Staatsministern, und deren Arbeit im Freistaat Sachsen April, 9.35 Uhr: Fünfeinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni sieht eine neue Umfrage d [...] Den ganzen Artikel lesen: Neue Sachsen-Anhalt-Umfrage: CDU verlier...→ #Reiner Haseloff; Politik. 2021-04-29. 9 / 710. handelsblatt.com vor 12 Tagen. Ministerpräsident Reiner Haseloff: Friedrich Merz bildet den Wirtschaftsflügel gut ab Der Ministerpräsident von. Während in den Bundesländern Bayern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ab Montag die Baumärkte wieder öffnen, bleiben diese - Stand heute - im Rest Deutschlands geschlossen. Kritik daran kommt aus Baden-Württemberg, wo man sich vom Nachbarland Bayern hintergangen fühlt In Sachsen-Anhalt sollen Schulen und Kitas nach monatelangem Notbetrieb ab Montag wieder mit Einschränkungen für alle Kinder und Jugendlichen öffnen. Voraussetzung ist, dass es im betreffenden.

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will auf ihrer Kabinettssitzung am Donnerstag über mögliche Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen etwa beim Einkauf und beim Sport beraten. Landtagswahl. Landeswahlleiterin besorgt über Zerstörung von Wahlplakaten. Für Vandalismus sei in der politischen Auseinandersetzung kein Platz. Zu Jahresbeginn weniger Unfälle, aber mehr Verkehrstote. Zum. Schwerin (dpa/mv) - In Mecklenburg-Vorpommern steht eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen bevor. Die Landesregierung werde in ihrer Kabinettssitzung heute (10.30 Uhr) darüber beraten, sagte. Die strengen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus hat Sachsen-Anhalt gerade erst gelockert, da müssen sich die Menschen..

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema Kabinett. Lesen Sie jetzt Kritik an bundesweiten Corona-Regeln aus Sachsen-Anhalt Januar 2021 ist offenbar am Widerstand aus Sachsen-Anhalt gescheitert. Ministerpräsident Reiner Haseloff soll den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags zurückgezogen haben. Laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung verkündete der CDU-Politiker dies heute in der Kabinettssitzung. Inzwischen wurde der Bericht bestätigt. Ministerpräsident Reiner Haseloff habe den Gesetzentwurf. MAGDEBURG (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalt verlängert den Lockdown formal bis zum 10. März - und damit um drei Tage länger als von Bund und Ländern am Mittwoch vereinbart. Das teilten am Donnerstag. Täglich könne die Corona-Verordnung in Kabinettssitzungen angepasst werden, wenn es die Situation verlange. Haseloff bittet: Bitte übernehmen wir Verantwortung! Versuchen wir die Risiken minimal zu halten! Der Ministerpräsident weist darauf hin, dass jeder sich fragen sollte, ob man verantwortungsbewusst und solidarisch handelt. Die achte Corona-Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist. Krise in Sachsen-Anhalt: Welcher Weg führt aus dem Rundfunk-Streit? Von Reinhard Bingener , Hannover - Aktualisiert am 07.12.2020 - 16:0

COVID 19 - Corona - Informationsportal: Amtliche

Der Streit um die Höhe des Rundfunkbeitrags hat die Koalition in Sachsen-Anhalt vor eine Zerreißprobe gestellt. Nun zieht Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) den Gesetzentwurf zurück. Das. In Sachsen-Anhalt, aber auch im Bund wurde hitzig diskutiert. Jetzt gibt es eine Einigung im Streit um den Rundfunkbeitrag. Die Erhöhung soll nicht kommen. Auch das Gericht wies die Klage der. Sachsen-Anhalt will seine Corona-Landesverordnung um drei Wochen verlängern. Bis das entsprechende Bundesgesetz greife, solle sie die rechtliche Grundlage bilden, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Magdeburg

Landesverband Sachsen-Anhalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Details Kommunen Finanzen Sicherheit 12. Mai 2021 Auf Vorschlag der SPD wurde in der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses über den geplanten Härtefallfonds für ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner diskutiert, der am 3 Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung die Erstattung von Elternbeiträgen in den Landkreisen beschlossen, in denen Kitas und Horte aufgrund der Bundesnotbremse nach dem Infektionsschutzgesetz für längere Zeit geschlossen werden. Damit behandelt die Landesregierung diese Schließungen genauso wie die, Weiterlesen. 11. Mai 2021 0. AG Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt.

Gemeinsame Kabinettssitzung Sachsen-Anhalt und Niedersachsen u.a. zur NORD/LB nlbredakteur Statement zur Sitzung am 05.03.2019. Dazu sagt Stefan Wenzel, finanzpolitischer Sprecher: Bislang hat Finanzminister Hilbers in dieser Angelegenheit nicht immer professionell und sachgerecht gehandelt. Für das Land steht viel auf dem Spiel. Es muss gewährleistet werden, dass am Ende keine neuen. Sachsen-Anhalt verlängert den Lockdown formal bis zum 10. März - und damit um drei Tage länger als von Bund und Ländern am Mittwoch vereinbart. Das teilten am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) mit. Das Land könne bei einer positiven Entwicklung der Infektionszahlen die Corona-Regeln aber auch. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat den Staatsvertrag zur Anhebung der Rundfunkgebühren zurückgezogen. Damit geht die CDU einer Abstimmung im Landtag aus dem Weg

Landesportal Sachsen-Anhalt: Pressemitteilunge

SPD Sachsen-Anhalt Verlässliches Regierungshandeln - auch ohne gesetzliche Regelung Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung die Erstattung von Elternbeiträgen in den Landkreisen beschlossen, in denen Kitas und Horte aufgrund der Bundesnotbremse nach dem Infektionsschutzgesetz für längere Zeit geschlossen werden Sachsen-Anhalt will Schulbetrieb ab März wieder hochfahren. 02.02.2021 - Nach wochenlangem coronabedingten Notbetrieb will Sachsen-Anhalt den Schulbetrieb im März wieder hochfahren. Das kündigte Bildungsminister Marco Tullner (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung an. In allen Kreisen, in denen in der letzten Schulwoche durchgängig Werte von weniger als 200 Neuinfektionen je 100 000. Auch in Sachsen-Anhalt können Baumärkte ab 1. März wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden. Dies kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach einer Kabinettssitzung an. Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner.

Potsdam. Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: Das Brandenburger Kabinett hat heute eine geänderte Coronavirus-Quarantäneverordnung beschlossen. Wichtigster Punkt: Ein- und Rückreisende aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten müssen sich nicht mehr in häusliche Isolation begeben, wenn sie seit. Sachsen-Anhalt prescht in Sachen Corona-Lockerungen vor. Ab heute dürfen sich Personen dort wieder in Gruppen von bis zu fünf Personen aufhalten. Allerdings gibt es mit Blick auf die Fünfer. In Sachsen-Anhalt wird am 6. Juni 2021 ein neuer Landtag gewählt. Haseloff verteidigte seinen Schritt nach einer Kabinettssitzung: Er habe nüchtern zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Vorhaben. Sachsen- Anhalt verlängert den derzeit geltenden Teil- Lockdown bis kurz vor Weihnachten. Die Kontaktbeschränkungen werden weiter verschärft. Nur noch fünf Personen dürfen sich privat treffen. Im Schulunterricht ab Klasse sieben gilt Maskenpflicht. Das sieht die geänderte Corona- Eindämmungsverordnung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat. Sie gilt vom 1. bis 20. Dezember 2020 und. Berlin. Ab ca. 12:30 Uhr wird Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) nach der 137. Kabinettssitzung ein Statement abgeben. Hier finden Sie den Link zum Vid

Gemeinsame Kabinettssitzung von Sachsen und Sachsen-Anhalt

Thüringen für einheitlichen Stufenplan

Der kritische Belastungswert bei den Krankenhausbetten auf Normalstationen, die für COVID-19-Patienten sofort zur Verfügung stehen, liegt bei 1.300 COVID-19-Patienten, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden Kein Staatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt - So viel zahlen Sie jetzt im Bundesland von Ministerpräsident Haseloff für ARD und ZDF Sachsen-Anhalt blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Ministerpräsident Haseloff (CDU) hat den Gesetzentwurf vor der entscheidenden Abstimmung zurückgezogen. Grüne und SPD wollen die. 05.06.2018. Gemeinsame Kabinettssitzung der Bundesländer Brandenburg und Sachsen-Anhalt in der Stadt Brandenburg an der Have SPD Sachsen-Anhalt. Verlässliches Regierungshandeln - auch ohne gesetzliche Regelung. Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung die Erstattung von Elternbeiträgen in den Landkreisen beschlossen, in denen Kitas und Horte aufgrund der Bundesnotbremse nach dem Infektionsschutzgesetz für längere Zeit geschlossen werden. Damit behandelt die Landesregierung diese.

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles - Start

Kabinett Haseloff II - Wikipedi

Mehr als 300 Kilometer neue Radwege in Sachsen-Anhalt

Corona: Verordnungen und Anweisungen für Sachsen-Anhal

Kabinett: Sachsen-Anhalt will Bauhaus-Architektur besserGörke: Bahn soll Ausbau schnell starten
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